Auch wenn die Schwäche der gesellschaftlichen Linken mindestens teilweise auf ihren bröckelnden theoretischen Unterbau zurückzuführen ist: Derzeit ist gerade nicht die beste Zeit, noch über den letzten Halbsatz in der »Dialektik der Aufklärung« zu streiten oder sich in Detailfragen zu verlieren, ob nach Der Revolution™ noch so etwas wie Polizei und Gefängnisse nötig sind. Selbst die Frage, ob der Kapitalismus vielleicht selbst einfach noch nicht gemerkt hat, dass er sein Ende erreicht hat, und nur noch wie ein kopfloses Huhn herumflattert, ließe sich besser in Ruhe diskutieren und nicht, während die Gesellschaft jeden Tag ein Stückchen tiefer in die Barbarei abrutscht und es eigentlich Vollzeitaufgabe jedes anständigen Menschen wäre, sich mit aller Kraft dagegenzustemmen.
Was allerdings zu fragen wäre, ist, warum das nicht geschieht und wie sich die allgemeine Lähmung angesichts von Klimakrise, Faschisierung und der laufenden sozialpolitischen DDoS-Attacke überwinden ließe. Reden wir also erst einmal nicht von Fundamentalkritik und Abschaffung des Kapitalismus, sondern von Abwehrkämpfen und der Verteidigung von Mindeststandards, welche – die Älteren erinnern sich – vor Gerhard Schröder einmal als sozialdemokratisch galten.
Ein Grund für den ausbleibenden Widerstand und die fehlende Solidarität unter marginalisierten Gruppen, die die Politik gegeneinander ausspielt, ist die Tatsache, dass der Neoliberalismus ideologisch ganze Arbeit geleistet hat. Um mal nicht das klassische spieltheoretische Gefangenendilemma zu bemühen (das ohnehin schon von der neoliberalen Annahme ausgeht, dass jede*r für sich allein kämpft und die Beteiligten nicht in der Lage sind, sich zu organisieren)1, nehmen wir mal eine lebensnahe Metapher, und wie so oft bietet sich dafür der motorisierte Individualverkehr an.
Das Gesetz der Straße
Man stelle sich also eine typische deutsche Grundschule vor: Täglich um acht Uhr morgens und nachmittags zu Schulschluss stauen sich die Elterntaxis vor dem Eingang, und alle paar Monate kommen Kinder zu Schaden, weil die Lütten vor der Kühlerhaube nun mal leicht zu
übersehen sind.
Die sinnvolle Lösung wäre: Alle setzen sich zusammen, einigen sich auf autofreie Schulstraßen und arbeiten Konzepte aus, wie die Kinder möglichst große Teile des Schulwegs aus eigener Kraft, vielleicht sogar unbegleitet, und dennoch sicher bewältigen. Es profitieren alle: Die Umwelt sowieso, die Eltern sparen Zeit (und Sprit), die Kinder lernen selbstständig ihre Umgebung kennen, die Anwohner*innen haben keine Blechlawinen mehr vor der Haustür.
Da unser Beispiel aber in Ich-ich-ich-Land spielt und eine mächtige Industrielobby den Leuten seit Urzeiten einhämmert, dass ein Leben ohne Auto quasi ein Rückfall in die Steinzeit wäre, findet stattdessen ein automobiles Wettrüsten statt: Weil das eigene Blag sicher zur Schule kommen soll, muss eine größere Karre her, sonst hat man ja keinen Überblick. Woraufhin sich auch die übrigen Eltern immer größere SUVs (kurz für Shitty Useless Vehicles) zulegen, um mithalten zu können, und man den Eindruck bekommt, dass es so manchen im Sinne der Darwinschen Auslese mindestens egal ist, ob dabei der Nachwuchs anderer Erzeuger*innen unter die Räder kommt.
So funktioniert das neoliberale Mindset, und es wundert nicht, dass auch soziologisch fundiertere Analysen immer wieder zeigen, dass das ungebremste Alle gegen Alle nicht nur eine solidarische Organisierung verhindert - etwa gegen den laufenden Großangriff auf Arme, Kranke und Lohnabhängige -, sondern unmittelbar die Grundlage für den Aufstieg des modernen Faschismus bildet.
Die Mittellinientreuen
Zur Entsolidarisierung kommt zudem schlichte Erschöpfung hinzu. Wer einen Papierkrieg mit dem Jobcenter führt, bei der Pflege von Angehörigen vom sogenannten Sozialsystem im Stich gelassen wird oder einfach im sich immer schneller drehenden Hamsterrad der Lohnarbeit rennt, hat - selbst wenn die Zustände und ihr ideologischer Überbau es nicht schaffen, eine*n in die politische Besinnungslosigkeit oder den sogenannten Populismus zu treiben - nicht unbedingt die Energie, für eine bessere oder zumindest weniger beschissene Gesellschaft aktiv zu werden.
An dieser Stelle wären eigentlich Organisationen gefragt, die so etwas hauptamtlich machen, also Gewerkschaften, Sozialverbände oder gar Parteien, die tatsächlich noch so etwas eine sozialdemokratische Politik vertreten, statt den Begriff in den Dreck zu ziehen. Doch das Höchste, was derzeit aus dieser Ecke kommt, sind vollmundige »Nicht mit uns!«-Sharepics in den Sozialen Medien, wenn die Regierung wieder mal eine neue Schweinerei plant, und gelegentlich die Schlagzeile: »Gewerkschaften kündigen Proteste an« (von denen man anschließend nie wieder etwas hört).
Im März gründete sich sogar ein Sozialstaatsbündnis (der Elan reichte offenbar nicht mal für einen knackigen Namen) aus DGB, einigen Einzelgewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, aber als ich – als Mitglied, nicht als Presse - beim Hamburger Landesbezirk der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di nachfragte, was denn diesbezüglich an Aktivitäten zu erwarten sei, erhielt ich lediglich eine automatisierte E-Mail des Inhalts zurück, man erhalte derzeit viele Anfragen zu aktuellen Tarifverhandlungen und werde mein Anliegen „so schnell wie möglich bearbeiten″. Das ist einen Monat her.
Dabei gäbe es durchaus Mobilisierungspotenzial, wie nicht zuletzt eine vom DGB selbst in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, derzufolge sich eine satte Mehrheit von gut 80 Prozent der Befragten gegen den Kahlschlag in Rente, Gesundheit und Pflege ausspricht. Und dass die Leute durchaus bereit sind, gegen die Arschlochisierung auf die Straße zu gehen, haben in den vergangenen Jahren die Großdemonstationen gegen den Rechtsruck gezeigt.
Nun kann man von kreuzbraven, eben sozialdemokratischen Organisationen nicht erwarten, dass sie zu Generalstreik und Barrikadenkämpfen aufrufen – selbst wenn speziell die deutschen Gewerkschaften nicht eng mit der SPD verfilzt wären, die spätestens seit Gerhard Schröder Mittäterin des großangelegten Sozialraubs ist.
Dennoch ist die vorherrschende Apathie schwer zu erklären – am ehesten vielleicht noch damit, dass ein gewisses Milieu auf gar keinen Fall das scheue Fabelwesen namens »gesellschaftliche Mitte« verschrecken will und dabei nicht mal bemerkt, dass diese Mitte immer weiter nach rechts rückt, wenn von links nichts kommt. Denn links, das will man auf gar keinen Fall sein, egal ob man sich gegen Nazis engagiert, den Kanzler und seine Verachtung des Pöbels kritisiert oder für Klimaschutz eintritt.
Raus aus der Rechtfertigungsfalle
Auch hier hat das ideologieproduzierende Gewerbe ganze Arbeit geleistet: Während einerseits die Polarisierung der Gesellschaft beklagt, sprich: Widerspruch gegen die herrschenden Verhältnisse unter Zersetzungsverdacht gestellt und gefordert wird, man müsse auch noch mit den größten Arschlöchern reden, gelten Dinge, die die Gemeinschaft tatsächlich zusammenhalten, also Solidarität, Verantwortung, Verteilungsgerechtigkeit etc. als »zu links« - oder »woke«, um es trumpistisch auszudrücken. Und viel zu viele, von Umweltaktivist*innen bis zu den Omas gegen Rechts, tappen direkt in die Falle des Rechtfertigungszwangs.
»Seit wann sind Sonnenenergie, Wind und Wasser links? Diese Kommunikation ist eine intellektuelle Beleidigung der deutschen Öffentlichkeit«, schreibt etwa der liberale Publizist Nils Minkmar und stellt damit ganz nebenbei unter Beweis, wie wenig ein politischer Kompass taugt, der in einer durch und durch von der Mehrwertpro-duktion regierten Gesellschaft die wirtschaftliche Dimension ignoriert.
Andernfalls müsste man ja eingestehen, dass »der Markt« keine politisch neutrale Instanz ist, wie gerade am Beispiel der Fossilindustrie sehr schön zu studieren ist: Von Putins Öl- und Gasimperium über die Unterstützung von Trump bis hin zur Installation der Gaslobbyistin Katherina Reiche (CDU) als deutsche Energieministerin lässt sich in diesem Fall tatsächlich sagen, dass hinter dem Faschismus2 das Kapital steht. Und dass es natürlich ein linkes Projekt ist, die Energieversor-gung so zu organisieren, dass neben der Umwelt auch die Bürger*innen profitieren statt der Konzerne. Oder wie ich in einem früheren Artikel bereits schrieb: »Die Sonne ist eine kommunistische Verschwörung.«
Vergleichbares gilt für andere Themenfelder, und ganz besonders natürlich da, wo es unmittelbar um die Ausbeutung der Arbeitskraft geht. Dinge wie Achtstundentag, Krankenversicherung und betriebliche Rente, also alles, was schon mit der Agenda 2010 zurückgebaut wurde und nun endgültig zum Abriss freigegeben wird, wurde von Gewerkschaften, Kommunist*innen und einer Sozialdemokratie erkämpft, die heute als »linksextremistisch« gelten würde.
Wer also im Alter keine Pfandflaschen sammeln, ein funktionierendes Gesundheitssystem und vielleicht sogar, man mag es kaum aussprechen, mehr vom Leben haben will als nur Arbeit, täte gut daran, die Phobie vor dem L-Wort abzulegen. Und wie wäre es damit, zur Abwechslung mal diejenigen unter Rechtfertigungsdruck zu setzen, die all die laufenden Schweinereien durchsetzen und gutheißen?
Damit verschreckt man vielleicht ein paar Leute, kann aber auch Wahlen gewinnen – und tatsächlich etwas bewegen, wenn man es denn wagt, das Geld da zu holen, wo es im Übermaß vorhanden ist. Denn anders, als manche Topchecker-Theorielinken meinen, die vor 30 Jahren bei Robert Kurz mal etwas vom tendenziellen Fall der Profitrate gelesen haben und letztlich der neoliberalen Agenda auf den Leim gegangen sind, ist diese kein Naturgesetz, sondern politisches Programm. Das Geld ist nicht weg, es ist nur woanders.
Sehr schön beweist das der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdami, der Ende letzten Jahres mit einem explizit linken Programm die Wahl gewann und gerade den Haushalt der Stadt mit einer Steuer auf Zweit- und Luxuswohnungen saniert. Dass er es dabei nicht lassen kann, von »Superreichen und der globalen Elite« zu raunen, also einen klassischen antisemitischen Code bedient, zeigt allerdings ein anderes Problem der Linken weltweit auf. Aber das wäre ein Thema für einen weiteren Artikel.
